mit materieller Rechtskraft

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• Rechtskraft (Deutschland) — Der Begriff Rechtskraft bezeichnet bestimmte Rechtswirkungen, die von einem gerichtlichen Urteil oder Beschluss ausgehen, sowie die Voraussetzungen, unter denen diese Wirkungen eintreten. Die Wirkung der Rechtskraft lässt sich mit dem römischen… …   Deutsch Wikipedia

• Rechtskraft — Rẹchts|kraft 〈f. 7u; unz.〉 rechtskräftige Beschaffenheit, Endgültigkeit ● die gerichtliche Entscheidung hat Rechtskraft erlangt * * * Rẹchts|kraft, die <o. Pl.> (Rechtsspr.): Endgültigkeit, Unanfechtbarkeit einer gerichtlichen (od.… …   Universal-Lexikon

• Wahrheit — Dem Begriff Wahrheit werden verschiedene Bedeutungen zugeschrieben, wie Übereinstimmung mit der Wirklichkeit, einer Tatsache oder einem bestehenden Sachverhalt, aber auch einer Absicht oder einem bestimmten Sinn bzw. einer normativ als richtig… …   Deutsch Wikipedia

• Rechtskräftig — Der Begriff Rechtskraft bezeichnet bestimmte Rechtswirkungen, die von einem gerichtlichen Urteil oder Beschluss oder einer (verwaltungs )behördlichen Entscheidung (zum Beispiel einem Bescheid) ausgehen, sowie die Voraussetzungen, unter denen… …   Deutsch Wikipedia

• Zivilklage — Dieser Artikel behandelt einen Zivilprozess im juristischen Sinn; für den gleichnamigen Film siehe Zivilprozess (Film). Der Zivilprozess dient der Durchsetzung materieller Rechte und Ansprüche des Klägers oder der Feststellung bestimmter… …   Deutsch Wikipedia

• Zivilprozeß — Dieser Artikel behandelt einen Zivilprozess im juristischen Sinn; für den gleichnamigen Film siehe Zivilprozess (Film). Der Zivilprozess dient der Durchsetzung materieller Rechte und Ansprüche des Klägers oder der Feststellung bestimmter… …   Deutsch Wikipedia

• Zivilsache — Dieser Artikel behandelt einen Zivilprozess im juristischen Sinn; für den gleichnamigen Film siehe Zivilprozess (Film). Der Zivilprozess dient der Durchsetzung materieller Rechte und Ansprüche des Klägers oder der Feststellung bestimmter… …   Deutsch Wikipedia

• Zivilsachen — Dieser Artikel behandelt einen Zivilprozess im juristischen Sinn; für den gleichnamigen Film siehe Zivilprozess (Film). Der Zivilprozess dient der Durchsetzung materieller Rechte und Ansprüche des Klägers oder der Feststellung bestimmter… …   Deutsch Wikipedia

• Hans Mittelbach — Hans Hermann Mittelbach (* 19. September 1903 in Berlin; † 1986) war ein deutscher Jurist und der erste Dezernent für die Schutzhaft in den nationalsozialistischen Konzentrationslagern. Er leitete die Verhaftungsaktionen von politisch Verfolgten …   Deutsch Wikipedia

• Ehe — (vom althochdeutschen ewa, eha, ea, e, d.i. Gesetz), 1) im weiteren Sinne früher jede Verbindlichkeit, daher Ehehasten, aus besonderer [494] Verbindlichkeiten stammende Hindernisse; 2) (Matrimonium), die durch Liebe bedingte gesetzmäßige… …   Pierer's Universal-Lexikon

• Todesstrafe — (Poena capitis), diejenige Strafe, bei welcher das Strafübel darin besteht, daß dem Verbrecher unter der leitenden Aufsicht des Staates auf eine bestimmte, mehr oder minder schmerzhafte Weise das Leben entzogen wird. A) Wie die Vollziehung jeder… …   Pierer's Universal-Lexikon